• Start
  • Hilfe
  • Login
Start
  1. Bundesparteitag
  2. A2

A2: Initieren einer Plenumsabwägung über den Beitritt zum Bündnis „Basisdemokratie Jetzt“

  • Änderungsantrag stellen
    Der Antragsschluss ist vorbei.
  • PDF-Version
Veranstaltung:6. Bundesparteitag von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG
Tagesordnungspunkt:TOP 6 Verschiedenes
Antragsteller*in:Maik Krüger, Regine Deutsch
Status:Zurückgezogen
Eingereicht:18.08.2019, 20:35

Titel

  • A2-005
Initieren einer Plenumsabwägung über den Beitritt zum Bündnis „Basisdemokratie Jetzt“

Änderungsantrag A2-005

, gestellt von: Regine Deutsch
Abwägung getrennt nach Ebenen

Antragstext

  • A2-005

Der Bundesvorstand von Demokratie in Bewegung möge eine Plenumserwägung
bezüglich eines Beitritts von Demokratie in Bewegung zum Bündnis Basisdemokratie
Jetzt
initiieren. Die Abwägung sollte eine Teilnahme von Demokratie in Bewegung
zur kommenden Bundestagswahl innerhalb dieses Bündnisses zeitlich möglich
machen.

Änderungsantrag A2-005

, gestellt von: Regine Deutsch

Der Bundesvorstand von Demokratie in Bewegung möge eine Plenumserwägung bezüglich eines Beitritts von Demokratie in Bewegung zum Bündnis Basisdemokratie Jetzt initiieren. Die Abwägung sollte eine Teilnahme von Demokratie in Bewegung zur kommenden Bundestagswahl innerhalb dieses Bündnisses zeitlich möglich machen.
Die Abwägung soll zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalebene unterscheiden und damit unterschiedliche Ergebnisse je Ebene ermöglichen und auch die Option enthalten, die Entscheidung den Verbänden der jeweiligen Ebene zu überlassen. Die Umsetzung des Ergebnisses der Abwägung auf der jeweiligen Ebene muss von einer breiten Mehrheit getragen werden.“

Begründung

    Demokratie in Bewegung ist eine kleine Partei, deren progressive und soziale Inhalte in einem Parteienspektrum liegen, was aktuell einem größeren Konkurrenzkampf unterliegt. In verschiedenen Bundesländern gibt es verschiedene kleine Parteien, die mehr oder weniger ähnliche Ziele verfolgen. Bei Parteien, die Demokratie in Bewegung inhaltlich sehr ähnlich sind, ist es mitunter schädlich, sich gegenseitig die Sitmmen streitig zu machen.

      Aus diesem Grund haben sich seit Anfang 2018 Menschen zusammengefunden, ein Konzept zu entwickeln, um auf Landes- und Bundesebene mit einander zu arbeiten. Dazu wurde am 14.07.2019 die Partei Basisdemokratie Jetzt gegründet. Demokratie in Bewegung sollte darüber abstimmen, ob sie diesem Bündnis beitreten will.

        Ziel der Verhandelnden zu diesem Bündnis war immer, dass alle Parteien ihre Eigenständigkeit behalten können. Die Bündnispartei Basisdemokratie Jetzt ist daher ein Konstrukt, welches nicht dafür sorgt, dass die Einzelparteien in irgendeiner Form aufgelöst werden. Basisdemoraktie Jetzt erlaubt weiterhin die Eigenständigkeit aller teilnehmenden Parteien.

          Demokratie in Bewegung, die in Form des Kooperationsteams seit Beginn an den Verhandlungen teilgenommen hat, konnte erwirken, dass der Ethikkodex und die eigenen Werte (in Form von Überschriften) in die Bündnispartei Eingang fanden. Des Weiteren wurde das Systemische Konsensieren als Abstimmungsform etabliert und auch die Vielfaltsquote in die Satzung aufgenommen. Eine Frauenquote ist ohnehin Satzungsinhalt.

            Von natürlichen Personen (Menschen), die Mitglied in der Partei Basisdemokratie Jetzt werden wollen oder sind, wird eine Doppelmitgliedschaft mit der kooperierenden Partei erwartet. Doppelmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit bei Basisdemokratie Jetzt. Die Bündnisparteien gründen je einen Landesverband der Bündnisgesamtpartei und verzichten auf konkurrierende Wahlteilnahmen.

              Die Mitgliedschaft einer Partei an diesem Bündnis kann unverzüglich gekündigt werden, sollte es zu diesem Wunsch kommen. Im August 2019 sind Mitglieder dieses Bündnisses: Bergpartei/Die Überpartei, Die Violetten (Landesverband NRW).

              Unterstützer*innen

              • Thomas Fahrenhorst

              Änderungsanträge

              • A2-005 (Regine Deutsch, Eingereicht)

              Kommentare

              18.08.2019

              Sabine Sedlaczek:

              Ist die Satzung dieses Bündnisses irgendwo einsehbar?
              18.08.2019

              Maik Krüger:

              https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/protokolle-zu-treffen-und-konferenzen-fuer-ein-buendnis-kleiner-parteien-und-organisationen/25071/21?u=llkruegro

              http://www.uepd.de/w3/lib/exe/fetch.php?media=alle_beschluesse-stand-03.4.19.pdf
              18.08.2019

              Maik Krüger:

              In Thüringen darf sie auch schon antreten: https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/erfurt/parteien-landtagswahl-thueringen-100.html
              18.08.2019

              Maik Krüger:

              Und hier wären noch Infos. Die stehen aber in den anderen Links auch schon.
              http://www.basisdemokratie.jetzt/
              21.08.2019

              Michaela Zimmermann:

              BuVo-Statement zum "Kleinparteien-Bündnis" - Basisdemokratie Jetzt: https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/statement-zum-kleinparteien-buendnis-basisdemokratie-jetzt/31107
                Du musst dich einloggen, um Kommentare schreiben zu können.
              • Änderungsantrag stellen
                Der Antragsschluss ist vorbei.
              • PDF-Version
              • Zurück zur Übersicht
              Impressum DatenschutzAntragsgrün, Version 4.0.0rc5